Kategorie-Archiv: Allgemein

Einladung zur jährlichen Mitglieder-Vollversammlung der Bürgerinitiative Mörsbach e.V.

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Liebe BI-Mitglieder/-innen,

hiermit möchten wir Euch herzlich zur alljährlichen BI-Vollversammlung am Mittwoch, den 8.5. 2019 um 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Mörsbach einladen.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Benennung des Protokollführers
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Beschluss der Tagesordnung: Änderungen und Ergänzungen
  4. Bericht des Vorstands
  5. Bericht des Kassenwartes
  6. Entlastung des Vorstands
  7. Aussprache über die Berichte
  8. Planung Dorffest und weitere Feste
  9. Planung der Kurse für Handy/ Internet
  10. Sonstiges

 

Unsere Bürgerinitiative hat in den letzten Treffen von Vorstand und weiteren Mitgliedern viele gute Ideen gehabt für neue Projekte für unser schönes Mörsbach, wir haben aber auch das Thema Deponie nicht aus den Augen verloren! Wir freuen uns auf Eure Ideen und auf Euch!

Ganz herzliche Grüße,

Euer BI-Vorstand

 

Kategorie: Allgemein, Dorf

Treffen BI + Helfer zur Planung Dorffest und weiterer Vorhaben

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Liebe BI-Mitglieder, liebe Helfer,

ich möchte Euch alle herzlich einladen zu unserem nächsten Treffen am Donnerstag, den 21.3.19 um 19 Uhr im DGH und würde mich freuen, wenn Ihr zahlreich kommt!

TOP1: Dorffest:

Wir möchten gemeinsam überlegen, was wir am Dorffest 2019 zu Essen anbieten und ob wir noch andere Sachen, z.B. als Kinderprogramm, anbieten können. Uns ist es sehr wichtig, dass nicht immer nur 2-3 Vorstände über Essen etc. entscheiden, weil ja letztendlich wir alle Helfer am Stand das Ganze durchführen….also bitte viele gute Ideen uns sich selbst mitbringen   !

Das Dorffest findet dieses Jahr mitten in den Sommerferien am 20. und 21. Juli statt zu den gewohnten Uhrzeiten, Aufbau wie immer Freitags ab 17 Uhr. Als Band haben wir nach dem erfolgreichen Auftritt beim letzten Dorffest (der trotz des gruseligen Wetters für einen guten Gewinn gesorgt hat) wieder die Band Celebrate Music 4 You gewinnen können.

TOP2: Kurse für Handy/Internet:

In den letzten Vorstandssitzungen haben wir besprochen, Kurse zur Handy- und Internetnutzung für interessierte Mörsbacher Bürger anzubieten. Dazu soll es einen gemeinsamen Infoabend geben und dann je nach Interesse/Handymodell Tutorengruppen gebildet werden, die sich dann unter Anleitungen eines Tutors an weiteren Terminen treffen.

Dafür sollten wir uns über genaue Termine absprechen.

TOP3: Info/Beratung zu Holzunterstand auf dem Dorfplatz

Zusammen mit Paul Thiery und in vielen Gesprächen mit der Stadt sind wir in der Planung für einen Holzunterstand als gemeinsamen Dorftreffpunkt auf dem Dorfplatz weitergekommen, hierzu genaue Infos über den aktuellen Stand der Dinge. Eine Beteiligung der BI ist insofern geplant, dass wir möglichst viel Eigenarbeit leisten wollen und die BI sich auch finanziell beteiligt.

TOP4: Vorschläge für weitere Projekte:

In den letzten Sitzungen haben wir über neue BI-Projekte für dieses Jahr nachgedacht, dazu wären wir über viele weitere gute Ideen sehr froh!

Im Folgenden einige dieser Ideen zur Anregung:

  • Bienen-/Insektenhotel mit Kiga-Kindern/Dorfkindern bauen
  • Vortrag zu bienenfreundlichem Vorgarten
  • Gemeinsame Projekte mit dem Jugendverein
  • Kaffee + Kuchen für ältere Mitbürger mit Vorlesen
  • Lesung an der BücherboXX

TOP 5: Verschiedenes:

  • Zum Vormerken: Termin für die nächste BI-Vollversammlung: Mittwoch, 8.5.19, 20 Uhr, hierzu folgt eine gesonderte Einladung
  • Weitere Ideen/Anregungen von Euch

Also, ich freue mich auf Euch, ganz liebe Grüße,   Julia Ige

 

Kategorie: Allgemein, Dorf

Der Adventsumtrunk war ein voller Erfolg, trotz schlechtem Wetter!

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Der diesjährige Adventsumtrunk sollte rund um die Kirche stattfinden, da das Dorfgemeinschaftshaus zur Zeit umgebaut wird. Wegen des schlechten Wetters wurde der Umtrunk kurzerhand komplett in die Kirche verlegt.

Diese war innen mit vielen Tannenzweigen und Kerzen geschmückt und bot eine ganz tolle gemütliche Atmosphäre. Dabei servierte die Bürgerinitiative Mörsbach e.V.  zusammen mit dem Förderverein der Kindertagesstätte Hand in Hand e.V. die allseits beliebten Crêpes.

Trotz des schlechten Wetters war der Adventsumtrunk gut besucht und allen Besuchern hat es sehr gut gefallen.

Weitere Informationen zu den teilnehmenden Vereinen sowie Bilder finden Sie auf der Webseite von Mörsbach.

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Bürgerinitiative Mörsbach wählt neuen Vorstand

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Dies war das Ergebnis der gestrigen jährlichen Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Mörsbach.

Neue 1. Vorsitzende ist Frau Dr. Julia Igel, die damit die Nachfolge von Dennis Nizard antritt. Stellvertretende Vorsitzende ist Frau Claudia Dressler. Zum Kassenwart wurde Frau Margit Ruf gewählt und das Amt der Schriftführerin übernimmt Frau Dr. Andrea Theobald. Als Beisitzer wurden gewählt: Horst Scherer, Frank Murer, Markus Weyland und Birgit Dressler.

Damit startet der neue Vorstand in eine spannende Zeit, die nicht nur mit der Mülldeponie im Rechenbachtal zu tun hat.
„Wir haben einiges erreicht seit Gründung der BI in Mörsbach“, fasst Nizard die letzten Jahre zusammen. „Viele Menschen haben uns zu Beginn belächelt und nicht ernst genommen. Als Spinner oder Realitätsfremde wurden wir auf zahlreichen Veranstaltungen angegangen. Doch mehr und mehr haben die Menschen gemerkt, dass wir nicht nur laut schreien, sondern uns auch fachlich mit dem Thema Mülldeponie auseinandergesetzt haben“.

So verweist der noch amtierende Vorstand in seinem Bericht auf die zahlreichen Erfolge, die nach ihrer Ansicht nur durch die Forderungen der BI umgesetzt wurden. Beispielsweise die Videoüberwachung der Konditionierungsanlage, der geplante Bau einer Halle um die Entladestation, die Einhausung der Schlackehalle und die Umsiedelung bedrohter Tiere in Bezug auf den Deponieausbau.
„Es ist verständlich, dass viele Menschen in Mörsbach und Zweibrücken uns nur mit dem Thema Deponie verbinden. Schließlich wurde die BI aus diesem Grund gegründet und hatte sich fast ausschließlich in den letzten Jahren mit nur diesem Thema befasst“, stellt Igel fest. „Mittlerweile ist die BI aber ein fester Bestandteil im Ort und wir möchten nicht nur mit der Deponie in Verbindung gebracht werden“, fügt Igel an. „Wir möchten das Leben rund um Mörsbach aktiv mitgestalten“.

So sind viele weitere Ideen für Mörsbach in Zukunft geplant. Neben der jährliche Teilnahme am Dorffest und dem Adventsumtrunk, plant die BI in den nächsten Wochen durch verschiedene Aktionen wieder mehr auf sich aufmerksam zu machen. Am 25.5.2018 findet beispielsweise eine Lesung an der Mörsbacher Bücherboxx statt. Die bekannte Zweibrücker Schauspielerin Silvia Bervingas wird zusammen mit Norbert Pohlmann die „Love Letters“ von A.R. Gurney lesen.

Eine weitere Idee aus den Mitgliederreihen wurde gestern Abend vorgestellt. So will die BI das Leben zwischen Jung und Alt im Ort stärker in den Fokus rücken. Als ein erstes Projekt wird es eine Art „Technik-Führerschein“ geben. „Viele ältere Menschen haben beispielsweise ein modernes Handy oder Tablet zu Hause, aber keine Ahnung, wie man das richtig bedient“, trägt ein BI Mitglied vor.

Daher plant die BI in kleineren Gruppen interessierten Menschen die moderne Technik näher zu bringen

Kategorie: Allgemein

Jahresversammlung am 16. Mai 2018

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Liebe Mitglieder der BI Mörsbach,

hiermit möchte der Vorstand satzungsgemäß zu unserer diesjährigen Mitgliederversammlung am Mittwoch 16. Mai 2018 um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Mörsbach einladen.

In diesem Jahr stehen wieder Vorstandswahlen an, daher wäre es sehr wichtig, dass möglichst viele kommen. Wenn jemand im Vorfeld schon seine Kandidatur bekannt geben will, kann er dies gerne tun und sich bei mir melden.

Ich selbst werde nicht mehr für den Vorstand kandidieren. Gerne erkläre ich euch meine Entscheidung auf der Versammlung.

Anbei die Tagesordnung. Wenn es weitere Themen gibt, die eurer Meinung nach angesprochen werden müssen, informiert uns bitte spätestens bis zum 9. Mai 2018.

Vielen Dank und Gruß

Dennis

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Mitgliederversammlung der BI Mörsbach am 16. Mai 2018

TOP 1 – Begrüßung
TOP 2 – Genehmigung der Tagesordnung
TOP 3 – Bericht des Vorstandes
TOP 4 – Bericht des Kassenwartes
TOP 5 – Entlastung des Vorstandes
TOP 6 – Neuwahlen
TOP 7 – Aussprache
TOP 8 – Planung Dorffest und weitere Feste
TOP 9 – Sonstiges

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Kategorie: Allgemein

Helfer für das Dorffest gesucht

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Das Dorffest am ersten Juliwochenende rückt näher.

Um den Gästen den gewohnt guten Service bieten zu können, benötigen wir wieder jede Menge Helfer beim Fest und zum Aufbau.

Wer helfen oder unterstützen will, kann sich direkt bei Julia Igel melden:

Tel.: 06337 2090087
E-mail: jrautmann@hotmail.com

Kategorie: Allgemein, Dorf

SGD SÜD GENEHMIGT ZUSÄTZLICHE ABFALLSCHLÜSSELNUMMERN FÜR DIE KONDITIONIERUNGSANLAGE IN ZWEIBRÜCKEN

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 Neustadt an der Weinstraße/Zweibrücken – Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) hat den Antrag der Firma Terrag GmbH für die Erweiterung des Positivkataloges der Konditionierungsanlage um gefährliche Abfallschlüsselnummern genehmigt. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung beinhaltet Auflagen und Nebenbestimmungen. So ist beispielsweise ein Betriebstagebuch vorzuhalten, das alle für den Anlagenbetrieb wesentlichen Daten enthält. Es muss auch den Entsorgungsweg und die Ergebnisse der stoffbezogenen Kontrolluntersuchungen beinhalten. Auch sind besondere Vorkommnisse, vor allem Betriebsstörungen einschließlich der möglichen Ursachen und der erfolgten Abhilfemaßnahmen, im Betriebstagebuch aufzuführen. Das Betriebstagebuch ist für die jederzeitige Einsichtnahme durch die SGD Süd bereitzuhalten.Zugelassen sind in der Konditionierungsanlage nur Abfälle mit staubförmiger Konsistenz. Die angenommenen Abfälle müssen im Positivkatalog der Deponie Rechenbachtal enthalten sein. In der Genehmigung ist auch festgelegt, dass die Abfälle der einzelnen Abfallerzeuger zu beproben sind und auf bestimmte Schlüsselparameter zu untersuchen sind. Durch entsprechende Eingangskontrolle muss vor dem Abladen eine Sichtkontrolle der angelieferten Abfälle erfolgen. Es hat eine Überprüfung zu erfolgen, ob die vom Abfallerzeuger vorgenommene Einstufung korrekt ist. Falls Umdeklarationen erforderlich sind, ist dies der Sonderabfall-Management-Gesellschaft (SAM) unverzüglich zu melden. Sollte der aus der Umdeklaration resultierende Abfall nicht auf der Anlage zugelassen sein, so darf er nicht angenommen werden.Darüber hinaus hat eine Gesamtstaubmessung nach TA-Luft für die Abluft der vier Siloanlagen zu erfolgen. Das angelieferte Material ist ausreichend zu befeuchten, so dass bei der Verladung und beim späteren Abkippen vom LKW auf der Deponie keine Staubentwicklung entsteht. Das angefeuchtete Output-Material ist direkt auf den bereitstehenden LKW zu verladen und sofort zum Einbauort zu transportieren. Im Verladebereich müssen die Rolltore so miteinander gekoppelt werden, dass mindestens ein Tor während der Verladung immer geschlossen bleibt. Durch Schließen jeweils eines der Tore soll sichergestellt werden, dass bei der Verladung auf den LKW kein Mischgut durch Wind verfrachtet wird. Darüber hinaus sind die Zufahrtwege regelmäßig zu reinigen.

Zum Genehmigungsverfahren:

Die Firma Terrag GmbH hat mit Antrag vom 18.05.2016 bei der SGD Süd eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung des Positivkatalogs der zugelassenen Abfallschlüssel der Konditionierungsanlage im Rechenbachtal um gefährliche Abfallschlüsselnummern beantragt. Die SGD Süd hat Stellungnahmen von der Stadtverwaltung Zweibrücken, der Sonderabfall-Management-Gesellschaft (SAM) und von Fachreferaten wie beispielsweise der Oberen Naturschutzbehörde angefordert. Alle beteiligten Stellen – außer der Stadtverwaltung Zweibrücken – haben zugestimmt oder keine Bedenken gegen das Vorhaben geäußert. Die Stadtverwaltung Zweibrücken hat ihre ablehnende Stellungnahme auf die nach ihrer Auffassung fehlende Zuverlässigkeit des Betreibers gestützt.

Das Vorhaben wurde am 11.07.2016 öffentlich bekannt gemacht.

Am 06.10.2016 wurde ein Erörterungstermin durchgeführt. Die vorgebrachten Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit wurden in diesem Erörterungstermin diskutiert. Nach der Rechtsprechung stellt eine etwaige Unzuverlässigkeit eines Betreibers einer solchen Anlage die Rechtmäßigkeit der Genehmigung nicht in Frage, weil der Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung allein unter anlagenbezogenen Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Personenbezogene Gesichtspunkte sind nicht mit einzubeziehen.

Die Bürgerinitiative Mörsbach hat Einwendungen erhoben. Die Einwendungen bezogen sich u.a. auf die Anlagentechnik und die möglichen Staubimmissionen. Diese Einwendungen wurden zurückgewiesen, weil die Errichtung von Anlagenteilen nicht Antragsgegenstand ist. Die Antragsunterlagen enthalten eine Staubimmissionsprognose, die im Genehmigungsverfahren geprüft wurde. Demnach werden an allen Beurteilungspunkten zum Schutz der menschlichen Gesundheit die Irrelevanzschwellen für die Feinstaubimmission und die Staubdeposition deutlich unterschritten. Die Zusatzbelastungen aller staubgebundenen Schwermetalle werden sowohl bezüglich der Immissionskonzentration als auch der Deposition als irrelevant im Sinne der TA-Luft errechnet. Es liegt kein Hinweis auf erhebliche Beeinträchtigungen durch die Staubzusatzbelastung und die Zusatzbelastung an staubgebundenen Schwermetallen vor, wenn die Konditionierungsanlage bestimmungsgemäß betrieben wird.

Befürchtungen der Einwender bezüglich der Dioxinemissionen wurden ebenso zurückgewiesen. Die von der Firma Terrag GmbH angenommenen Filterstäube sind ausschließlich wegen ihrer Schwermetallgehalte und des Gehalts an Freikalk als gefährlich eingestuft.

Die Genehmigung finden Sie unter https://sgdsued.rlp.de/de/service/oeffentlichkeitsbeteiligung-bekanntmachungen/ [1]

Links:
——
[1] https://sgdsued.rlp.de/de/service/oeffentlichkeitsbeteiligung-bekanntmachungen/

Quelle: SGD Süd

Kategorie: Allgemein

Einladung zur Jahreshauptversammlung

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Am 02. April 2017 findet um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Mörsbach unsere Jahreshauptversammlung statt.

Dazu sind alle Mitglieder und auch Nichtmitglieder herzlichst eingeladen.

TOP 1 – Begrüßung

TOP 2 – Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

TOP 3 – Genehmigung der Tagesordnung

TOP 4 – Bericht des Vorstandes

TOP 5 – Bericht des Kassenwartes

TOP 6 – Aussprache über die Berichte

TOP 7 – Planung Dorffest und weitere Feste

TOP 8 – Sonstiges

Kategorie: Allgemein

Pressemitteilung zu Zwischenfall an der Konditionierungsanlage

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Der neuerliche schwere Vorfall an der Konditionierungsanlage – es ist der vierte dieser Art in nur 20 Monaten – zeigt, welches „Pulverfass“ über Zweibrücken, besonders über den Ortsteilen Mörsbach, Oberauerbach und Kreuzberg thront. 
Und wieder wird von der Firma Terrag bagatellisiert und schöngeredet: Man sei selbst nicht verantwortlich, die in die Umwelt abgegebene Menge wisse man nicht. Hat man als Betreiber nicht die Sorgfaltspflicht für den gesamten Ablauf der Anlage? Hätte man nicht die ausgetretene Menge Staub durch anschließendes Wiegen des LKW’s ermitteln können?  
Die Mitarbeiter hätten professionell reagiert. Trotzdem wurde ca. eine Viertelstunde lang eine beträchtliche Staubmenge in die Umgebung geschleudert, wie die Bilder, die der BI vorliegen, zeigen.

Dies zeigt, dass die im Erweiterungsantrag formulierten Gewährleistungen bei Gefahren (Abquetschungsverschluss der Leitungen und sofortige Unterbrechung) das Papier nicht wert sind, auf dem sie gedruckt sind. Man hat es nicht einmal für nötig befunden, eventuell betroffene Bewohner in der Nähe zu warnen.

Nur den Widersprüchen der BI ist es zu verdanken, dass die emmitierten Stäube noch nicht zu der gefährlichen Gruppe gehören. Dass auch dieser erneute Vorfall keinen Einfluss auf die beantragte Genehmigung gefährlicher Stäube haben soll, kann nur als Zynismus empfunden werden.

Wie oft noch muss etwas passieren, wie schlimm muss es werden, bis diese permanente Gefahrenquelle beseitigt wird? 

Die BI fordert die verantwortlichen Politiker und Behörden auf, sich endlich auf die Seite der Bürger und der gefährdeten Umwelt zu stellen. Vielleicht wäre ein klares Wort von OB Pirmann an geeigneter Stelle ein wichtiger erster Schritt. 

Herbstfest am 31. Oktober 2016

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Die Bürgerinitiative Mörsbach e.V. veranstaltet dieses Jahr zum zweiten Mal am 31. Oktober 2015 ab 17:00 Uhr ein Herbstfest. Der Veranstaltungsort ist dieses Mal am unteren Ende vom Schweizer Ring, direkt neben der „Geisterbahn“. Eingeladen sind alle Vereinsmitglieder, Freunde sowie auch alle Interessierte.

Passend zur Jahreszeit wird Glühwein angeboten, für die Kleinen gibt es Kinderpunsch und Kinderschminken.

Kategorie: Allgemein, Dorf

Erörterungstermin zum Erweiterungsantrag der Firma Terrag GmbH

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Am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016, findet ab 10.00 Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Zweibrücken, Herzogstraße 1, 66482 Zweibrücken, der Erörterungstermin statt. Dieser Termin ist öffentlich.

Wichtig: Jeder, der auf der Unterschriftteinliste zu den Einwendungen (siehe auch hier)  unterschrieben hat, darf von seinem Rederecht Gebrauch machen und sich zu Wort melden!

BI-Stammtisch am 25. September 2016

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Der nächste BI-Stammtisch findet am Sonntag, dem 25. September 2016 ab 18:00, statt. Der Veranstaltungsort ist (voraussichtlich) das Dorfgemeinschaftshaus.

Am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 ab 10:00 Uhr ist der öffentliche Erörterungstermin zu unseren Einwänden.
Die Erörterung findet im Ratssaal der Stadtverwaltung Zweibrücken, Herzogstraße 1, 66482 Zweibrücken statt.

Wichtig: Jeder, der auf der Unterschriftenliste als Einwender unterschrieben hat, darf von seinem Rederecht Gebrauch machen und sich zu Wort melden!

Einwendungen gegen den Erweiterungsantrag der Firma Terrag GmbH

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Die Firma Terrag GmbH hat am 29. Juni 2016 ein förmliches Genehmigungsverfahren nach §§ 10 und 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Änderung der Konditionierungsanlage für staubförmige Abfälle am Standort Abfallwirtschaftszentrum Rechenbachtal beantragt.

Gegen diesen Antrag erhebt die Bürgerinitiative Mörsbach e.V. Einwendungen im Hinblick auf folgende Punkte:

1. Gefährlichkeit der beantragten Abfallstoffe
2. Unzureichende technische Ausstattung der Anlage
3. Exponierte Lage
4. Unzuverlässigkeit des Betreibers
5. Wertverlust unserer Immobilien/Folgekosten
6. Fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung
7. Verletzung des interkommunalen Rücksichtsgebots
8. Kritikpunkte am Genehmigungsverfahren der Gesamtanlage
9. Bisherige „Salamitaktik“

Den vollständigen Text der Einwendungen können Sie hier herunterladen. (pdf-Datei).

Die öffentliche Bekanntmachung der Firma Terrag GmbH sowie weitere Unterlagen (Änderungen etc.) finden sie hier auf der Webseite der SGD-Süd.

Hinweis:
Am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016, findet ab 10.00 Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Zweibrücken, Herzogstraße 1, 66482 Zweibrücken, der Erörterungstermin statt. Dieser Termin ist öffentlich.
Wichtig: Jeder, der auf der Unterschriftenliste unterschrieben hat, darf von seinem Rederecht Gebrauch machen und sich zu Wort melden!

Der Oberbürgermeister von Zweibrücken, Kurt Pirmann, hat am 08.Juli 2016 die SGD-Süd offiziell um einen Aufschub gebeten (wir berichteten).

Der Ortsbeirat von Mörsbach hat  einstimmig gegen den Antrag gestimmt (siehe hier).

Der Bauausschuss der Stadt Zweibrücken hat am 16. August 2016 ebenfalls gegen den Antrag gestimmt (wir berichteten). Die vollständige Begründung finden sie hier.

Stellungnahme zum Merkurartikel vom 24. August 2016

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Nach Auffassung der Bürgerinitative Mörsbach e.V. verzerrt UBZ-Chef Bosslet mit seinen jüngsten Äußerungen die Zusammenhänge zwischen den Asbestimporten aus Italien und den von den Zweibrücker Bürgern zu zahlenden Gebühren. Die Bürgerinitative Mörsbach e.V. stellt klar:

1. Die Erlöse aus den Müllimporten dürfen in keinem Fall mit den laufenden Müllgebühren für Hausmüll in einen Topf geworfen und verrechnet werden. Die Zweibrücker Bürger würden also keinen Cent mehr bezahlen, wenn die Importe wegfielen.

2. Wenn Zweibrücker Bürger Asbestabfälle z.B. aus einem Abriss auf die Deponie Rechenbachtal bringen, zahlen sie derzeit 50 Euro pro Tonne und damit mehr als 40 Prozent mehr als die italienischen Exporteure. Wer profitiert also von wem?

3. Der UBZ erzielt mit der Ablagerung des hochgefährlichen italienischen Asbestmülls bedeutend weniger Einnahmen und Gewinn als mit der gleichen Menge sonstiger Anlieferungen. Warum hält man trotzdem so vehement daran fest?

Kategorie: Allgemein, Deponie

Positive Nachrichten vom Bauausschuß

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Bei der gestrigen Sitzung (16. August 2016) hat der Bauausschuß der Stadt Zweibrücken einstimmig (!) gegen den Erweiterungsantrag der Firma Terrag gestimmt.
Wir begrüßen dieses Ergebnis sehr und hoffen nun, dass die Genehmigungsbehörde SGD Süd dem Willen der Stadt folgt und den Erweiterungsantrag ebenfalls ablehnt.

Abstreiten – Beschönigen – Verharmlosen

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Dokumentation zu den Störfällen an der Konditionierungsanlage und zu dem Verhalten der Firma Terrag

10.01.2015:

Terrag-Sprecher Immesberger erklärt, die Anlage gebe nur 3 Gramm Staub pro Tag ab, das sei halb soviel wie ein moderner Holzofen.

07.02.2015:

Schwarzer Schnee: Die Firma Terrag verschmutzt ca. 7000 Quadratmeter mit schwarzem Staub. Sie informiert niemanden und unternimmt keinerlei Aktivitäten, den Schaden zu beseitigen.

09.02.2015:

Die Presse berichtet über die Verschmutzung.

10.02.2015:

Herr Immesberger erklärt, die Firma Terrag sei nicht der Verursacher, es habe keine Störung gegeben.

11.02.2015:

Die Zeitungen melden, dass im Auftrag des UBZ Proben gezogen wurden und in einem Labor genau analysiert werden.

12.02.2015:

Die Firma Terrag meldet sich: Es könnten beim Filterwechsel Aschepartikel verweht worden sein. Sicher sei das nicht, erst müssten die Proben ausgewertet  werden.

11.03.2015:

Obwohl die Firma Terrag die Ergebnisse der Untersuchungen kennt, bekennt sich die Firma immer noch nicht klar zu ihrer Verantwortung: „nicht auszuschließen“, „kurzzeitig zu einer Verwehung gekommen sein könnte“.

Die Menge sei gering; alles sei ungefährlich.

14.03.2015:

Die Bürgerinitiative Mörsbach macht die analysierten Mengen öffentlich: In 15 Meter Entfernung wurden 70,9 Gramm pro Quadratmeter, in 55 Meter noch 7,2 Gramm pro Quadratmeter gemessen. Somit liegt die Gesamtmenge deutlich über einem Zentner.

18.03.2015:

Die Firma Terrag bestreitet die von der BI errechnete Menge. Eine Gefährdung von Mitarbeitern sei wegen der Schutzkleidung grundsätzlich ausgeschlossen.

01.04.2015:

Die Firma Terrag bekennt sich nach heftiger öffentlicher Kritik erstmals ohne Relativierung zu ihrer Urheberschaft. Die Mengenberechnungen der BI erklärt sie für „hochspekulativ und völlig unrealistisch“. Eine eigene plausible Mengenberechnung legt sie nicht vor.

16.07.2015:

Zweiter Störfall: Eine Mörsbacher Bürgerin fotografiert eine Staubwolke über der Konditionierungsanlage.

21.07.2015:

Die Firma Terrag sagt, sie habe das Austreten von Staub zunächst nicht selbst bemerkt. Ursache sei ein sehr kleines verkrustetes Leck. Nur Restluft sei kurzzeitig entwichen, daher seien wohl „nur sehr geringe Mengen an Staub in die Umgebung gelangt.

Bilder des beschädigten Teils zeigen flächige Abplatzungen am Metall nach nur gut einem Jahr Betriebszeit. Das Bild der Staubwolke widerlegt die Erklärung der Terrag.

Der SWR sendet ein Interview mit Herrn Immesberger, in dem dieser die Modernität und Sicherheit der Anlage rühmt. Fast zur selben Zeit ereignet sich der dritte bekannt gewordene Störfall: Bürger beobachten eine gewaltige dunkelbraune Staubwolke über der Anlage. Beschäftigte arbeiten ohne Schutzkleidung bei geöffneten Filterklappen.

22.07.2015:

Herr Immesberger erklärt, der Vorfall hätte der Sicherheit gedient. „Die Arbeiter auf dem Silodach haben Filterklappen geöffnet um die Filter zu kontrollieren. Es ist unvermeidlich, dass dabei ein bisschen Staub austritt. Große Mengen können das aber nicht sein“.

Dies steht eindeutig in Widerspruch zu den Beobachtungen!

Der Verzicht auf die Schutzkleidung sei eine Entscheidung der Beschäftigten gewesen.

05.08.2015:

Die Firma Terrag spricht im Zusammenhang mit den Störfällen erneut von Partikeln. Sie verweist darauf, dass sie nicht verpflichtet sei,die Anlage so zu betreiben, dass nichts entweicht. Die Vorfälle werden verglichen mit dem Öffnen eines Sacks Zement.

 

Quellen: Artikel der Zeitungen Pfälzischer Merkur und Rheinpfalz

Besenwirtschaft am 06. August

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Die Bürgerinitiative Mörsbach öffnet dieses Jahr eine Besenwirtschaft, am 06. August ab 17:00 Uhr bei Familie Frick, In der Gasse 1. 

Bei dieser Gelegenheit hat jeder Besucher die Möglichkeit, auch die naturkundliche Sammlung der Familie Frick zu besichtigen.

Weitere Besenwirtschaften finden Sie unter Veranstaltungen auf der Webseite von Mörsbach.

Kategorie: Allgemein, Dorf

Stellungnahme der Bürgerinitiative vom 22.07.2016

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Jetzt gibt es die Terrag GmbH zu:  die Beantragung der AVV 10 01 16* war kein Versehen (vgl. PM vom 21.7.16). Dies entlarvt die Arbeitsweise der Firma: zunächst im Mörsbacher Ortsbeirat alles als Versehen darstellen, dann scheibchenweise die Wahrheit zugeben und dabei noch beschönigen, wo immer es geht. Die Firma hat gezielt versucht, eine Abfall-Schlüsselnummer zu beantragen, die zu Recht auf der Deponie Rechenbachtal nicht zugelassen ist, da in diesen Filterstäuben je nach Art der Abfallverbrennungsanlage eben doch relevante Mengen an krebserregenden Dioxinen und Furanen enthalten sein können. Diese verflüchtigen sich bereits bei geringen Temperaturen und werden von den an der Konditionierungsanlage eingebauten Kompaktfiltern nicht zurückgehalten. Auch geringe Mengen dieser Stoffe reichern sich nach und nach in der Umgebung und im Menschen an und können bereits in sehr geringer Dosierung schwere gesundheitliche Schäden hervorrufen.

Der spontane Kommentar eines BI-Mitglieds: „Ich dachte die Augsburger Puppenkiste hätte Baron Münchhausen in ihr Programm aufgenommen, Hauptdarsteller Hr. Scherer, Geschäftsführer der Fa. Terrag, fraglich nur, wer die Fäden zieht!“

Eine Firma, die nur die Kundenbedürfnisse und ihre eigenen Verdienstmöglichkeiten im Visier hat, die offenbar gewaltige interne Kommunikationsprobleme aufweist, deren Havarie-Management unterirdisch bis nicht vorhanden gewesen ist, die dann noch derart fehlerhafte Anträge stellt, hat unserer Meinung nach jegliches Vertrauen verspielt. Weder Zweibrücken noch Mörsbach noch die UBZ brauchen hier die Verarbeitung gefährlicher Stäube! Die ungefährlichen Stäube sind bereits schwermetallhaltig genug! Wir alle haben finanziell von diesen Stäuben wenig bis gar nichts, warum sollten wir die Gesundheit der Anwohner und der UBZ- Mitarbeiter für die Bedürfnisse der Firma Terrag aufs Spiel setzen?? Die Verarbeitung von Stäuben jeglicher Art in dieser exponierten und siedlungsnahen Anlage übergeht völlig die Bedürfnisse der Bevölkerung nach Sicherheit und Gesundheit.

Wir hoffen, dass Herr OB Pirmann, die Mitglieder des Bauausschusses und die Stadträte sich der Verantwortung für all diese Menschen bewusst sind – sie sind nicht verantwortlich für mehr oder weniger Verdienst der Terrag GmbH, sondern für unsere Gesundheit!

Damit die  Verantwortlichen nicht nur von der Firma Terrag informiert werden, haben wir den Stadtratsfraktionen gemeinsame Gespräche über dieses Thema angeboten, um unsere Bedenken im Detail zu erläutern.

Anbei noch einige Informationen über die nach Streichung der AVV 10 01 16* verbliebenen vier Schlüsselnummern (siehe auch Anlagen):

 

Beantragte Abfall-Schlüsselnummer Schadstoffe Gefahrenrelevante Eigenschaft
19 01 13* (Filterstäube) Blei, Cadmium, Kupfer, Zink, Quecksilber Dioxine, Furane umweltgefährlich
10 01 15* (Kesselstäube) Blei, Nickel, Bor, Kupfer, Zink ReproduktionstoxischÖkotoxisch,gesundheitsschädlich
10 01 14* und 19 01 11* (Rost- und Kesselaschen) Blei, Cadmium, Kupfer, Zink Umweltgefährlich, bei Nickel > 1% giftig

 

Filterstäube der Nummer 19 01 13* können beträchtliche Mengen verschiedener Schwermetalle sowie auch Dioxine und Furane enthalten (Anfrage der GRÜNEN im Bremer Senat vom Dezember 2011;s. Anlage). Die Analysenwerte der drei genannten Kraftwerke dürften mit den unsrigen vergleichbar sein. Entscheidend ist, dass solche Stäube unter dieser Schlüsselnummer verarbeitet werden können – welchen Schwermetall- und Dioxingehalt Firma Terrag nach erfolgter Genehmigung dieser Nummern verarbeiten wird, werden wir alle dann nicht mehr überprüfen oder ändern können!

Entgegen der Aussagen von Herrn Immesberger werden Filterstäube natürlich auch aufgrund ihres Schwermetall- und Dioxin-/Furangehalts als gefährlicher Abfall eingestuft (s. Erläuterung unten!).

Kesselstäube (AVV 10 01 15*) enthalten laut einer Untersuchung des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt von 2012 Blei, Nickel, Bor, Kupfer und Zink oberhalb der Berücksichtigungsgrenzen  für das Merkmal „reproduktionstoxisch“, „ökotoxisch“ und „gesundheitsschädlich“. (s. Anlage LAU S. 36-42).

Die anderen beiden Nummern des Terrag- Antrags AVV 10 01 14* und 19 01 11* (Rost- und Kesselaschen) werden aufgrund der Blei-, Cadmium-, Kupfer- und Zinkgehalte als „umweltgefährlich“ eingestuft (s. Untersuchung der Tauw GmbH S. 156). Liegen die Nickelgehalte über 1 % kann der Abfall auch „giftig“ sein, dies insbesondere für Kinder.

Allgemeine Information:

Gemäß RL 91/689/EWG über gefährliche Abfälle wird ein Abfall als gefährlich eingestuft, wenn er mindestens eine der gefahrenrelevanten Eigenschaften H1 bis H14 erfüllt. Diese RL verweist hinsichtlich der Einstufungskriterien wiederum auf die Europäische Stoffrichtlinie (RL 67/548/EWG), die im Detail alle Klassifizierungskriterien festlegt.

H1 „explosiv„, H2 „brandfördernd„, H3A „leicht entzündbar„, H3B „entzündbar„, H4 „reizend„, H5 „gesundheitsschädlich„, H6 „giftig„, H7 „krebserzeugend„, H8 „ätzend„, H9 „infektiös„, H10 „teratogen„, H11 „mutagen„, H12 „Stoffe und Zubereitungen, die bei der Berührung mit Wasser, Luft oder einer Säure ein giftiges oder sehr giftiges Gas abscheiden„, H13 „Stoffe und Zubereitungen, die nach Beseitigung auf irgendeine Art die Entstehung eines anderen Stoffes bewirken können, z. B. ein Auslaugungsprodukt, das eine der oben genannten Eigenschaften aufweist«, H14 „ökotoxisch„.

Nachfolgend als Anlagen die Quellentexte zu unseren Aussagen über die Schadstoffe in den noch verbliebenen vier AVV_Nummern.

Inhaltsstoffe Filterstäube

Gefahreneinstufung Tauw GmbH von der Kommission für Anlagensicherheit (KAS)

Berichte_LAU_2012_3

 

Will die Firma Terrag jetzt auch Stäube mit Dioxinen verarbeiten?

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Laut SGD Süd hat die Firma Terrag (Konditionierungsanlage) einen Änderungsantrag zur Verarbeitung gefährlicher Stoffe gestellt.

Zu finden ist der Antrag auf der Webseite der SGD Süd unter Öffentlichkeitsbeteiligung/Bekanntmachungen mit dem Titel: „Zweibrücken – Förmliches Genehmigungsverfahren nach §§ 10 und 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Änderung der Konditionierungsanlage für staubförmige Abfälle am Standort Abfallwirtschaftszentrum Rechenbachtal„.

Der Antrag kann u.a. auch in der Stadtverwaltung Zweibrücken, Herzogstraße 1, 66482 Zweibrücken (Zimmer 125 im 1. OG) bis zum 17. August 2016 eingesehen werden.

Nachfolgend die Liste der zu verarbeitenden Stoffe. Wir möchten darauf hinweisen, dass die neuen Abfallschlüssel es auch erlauben, Stäube mit Quecksilber, Dioxin, PCB etc. zu verarbeiten. In Anbetracht der exponierten Lage und der schon früher aufgetretenen Unfälle (Stichwort: Schwarzer Schnee) lehnen wir die Änderungen entschieden ab.

Liste der neu zu verarbeitenden Stoffe:

Abfallschlüssel – Bezeichnung nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) – Input

10 01 14* – Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten

10 01 16* – Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten
Bei der Mitverbrennung von Abfällen enthalten die meist in Gewebe- und Elektrofiltern abgeschiedenen, feinkörnigen Filterstäube Schwermetalle und deren Verbindungen, die überwiegend als leicht lösliche Salze vorliegen. Dies sind insbesondere Chloride, Bromide oder Sulfate sowie flüchtige Schwermetalle in elementarer Form, z. B. Quecksilber. In kälteren Zonen kann es zur Bildung organischer Chlorverbindungen (Dioxine, Chlorbenzole, PCB) kommen. Die organischen Schadstoffe liegen im Allgemeinen nicht in gefahrenrelevanter Konzentration vor. Der Abfall ist aufgrund der Schwermetallgehalte insbesondere an Cadmium, Nickel, Kupfer und Zink als umweltgefährlich einzustufen.

19 01 11* – Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten
Aschen und Schlacken aus der Müllverbrennung können Schwermetallverbindungen in Form von Oxiden, Carbonaten, Sulfaten und Chloriden enthalten. In höheren Oxidationsstufen der Schwermetalle sind im Allgemeinen nur noch Oxide und Chloride anzutreffen. Organische Verbindungen weisen hohe Zerstörungsraten von bis zu 98 % auf und sind daher in Schlacken nicht in relevanten Mengen zu erwarten. Aufgrund der Blei-, Cadmium-, Kupfer- und Zinkgehalte wird der Abfall als umweltgefährlich eingestuft. Liegen Nickelgehalte über 1 %, kann der Abfall auch giftig sein.

19 01 13* – Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält
Die partikelförmigen Bestandteile der Rauchgase werden in Filteranlagen als Filterstäube abgeschieden. Filterstäube enthalten unter Anderem Schwermetalle und Schwermetallverbindungen, meist als leicht lösliche Salze. Die Schwermetallverbindungen liegen insbesondere als Chloride, Bromide, Sulfate oder Oxide vor. Flüchtige Schwermetalle, z. B. Quecksilber, können auch elementar in Filterstäuben vorkommen. In kälteren Zonen kann es zur Bildung organischer Chlorverbindungen (Dioxine, Chlorbenzole, PCB) kommen. Die organischen Schadstoffe liegen im Allgemeinen nicht in gefahrenrelevanter Konzentration vor. Der Abfall ist aber aufgrund der Schwermetallgehalte insbesondere an Blei, Cadmium, Kupfer und Zink als umweltgefährlich einzustufen.

19 01 15* – Kesselstaub, der gefährliche Stoffe enthält
Kesselstäube entstehen durch Ablagerungen fester Staubpartikel im Kesselbereich, die regelmäßig entfernt werden. Kesselstäube haben im Allgemeinen eine ähnliche Zusammensetzung wie Filterstäube und enthalten Schwermetalle und deren Verbindungen in relevanten Konzentrationen, z. B. Chloride, Bromide, Sulfate und Oxide sowie Quecksilber. In kälteren Zonen kann es zur Bildung organischer Chlorverbindungen (Dioxine, Chlorbenzole, PCB) kommen. Die organischen Schadstoffe liegen im Allgemeinen nicht in gefahrenrelevanter Konzentration vor. Der Abfall ist aufgrund der Schwermetallgehalte insbesondere an Blei, Cadmium, Kupfer und Zink als umweltgefährlich mit R51/53 einzustufen. Aufgrund der Zink- und Cadmiumgehalte ist der Abfall auch umweltgefährlich mit R50/53.

Abfallschlüssel – Bezeichnung nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) –  Output
19 03 06* als gefährlich eingestufte verfestigte Abfälle
Die Einstufung dieser Abfallart hängt von den als gefährlich eingestuften Abfällen ab, die verfestigt wurden. Durch die Verfestigung, z. B. durch Zugabe von Bindemitteln, werden lediglich die physikalischen Eigenschaften verändert, so dass die Gefahrenmerkmale der verfestigten Abfälle grundsätzlich weiterhin zutreffen. Die Einstufung der verfestigten Abfälle ist im Einzelfall zu treffen, wobei die Aussagen dieser Vollzugshilfe zum Ausgangsabfall herangezogen werden können. Die gegebenenfalls entzündlichen Eigenschaften des Ausgangsabfalls treffen auf den verfestigten Abfall nicht mehr zu. Insbesondere die sehr giftigen, giftigen und umweltgefährlichen Abfalleigenschaften sind zu überprüfen.

OB bittet SGD Süd, Genehmigungsverfahren auszusetzen

Veröffentlicht am von

Der OB der Stadt Zweibrücken, Kurt Pirmann, bittet die SGD Süd das Genehmigungsverfahren auszusetzen.

Hintergrund: Die Firma Terrag hat einen Änderungsantrag für die Verarbeitung von weiteren Stoffen gestellt. Dabei hat sich gezeigt, dass der Antrag missverständliche beziehungsweise falsche Angaben hinsichtlich der beantragten Abfallarten enthält. (wir berichteten)

Die Pressemitteilung der Stad Zweibrücken finden Sie u.a. hier.